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BSG erlaubt Klassenfahrt

15. November 2008

Der 14. Senat des Bundessozialgerichtes hat in der Sache B 14 AS 36/07 R entschieden, dass für Kinder von HartzIV-Empfängern die Kosten von Klassenfahrten zu leisten sind. Gleichlautende Meldungen finden sich unter anderem bei n-tv und tagesschau.
Die kurze Verlautbarung des Bundessozialgerichtes lässt aber den Schluss zu, dass die eine oder andere Instanz dies im Rahmen der Gesetzgebung ändern wird.
Beim Bundessozialgericht (Datenbank) ist die volle Urteilsbegründung leider noch nicht unter dem Aktenzeichen veröffentlicht.

Update 20.03.2009

Finanzsenator Sarazin weiß es: „Mehr Geld für Bildung lohnt nicht“
Dossier Arbeit – fortlaufend, WDR, Monitor

Update 10.03.2009

Abwrackprämien, Abfindungen und ALG II – 10.03.2009, Telepolis
Grundsicherung für Kinder? – 09.03.2009, Telepolis
Schulbedarfspaket – bald auch für Schüler der Sekundarstufe II – 05.03.2009, bildungsklick.de
Die Hartz-IV-Schule – 07.07.2008, WDR

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