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Eine Zensur findet nicht statt.

26. April 2009

War es Herrn Schäuble trotz Terrorgefahr und Internetkriminalität nicht vergönnt, das Internet einfach überwachen und Daten über alle User sammeln sowie Zensur ausüben zu dürfen, jagt Ursula von der Leyen jetzt im Expresstempo mit der Kinderpornografie über alle Hürden hinweg. Ihr neuester Coup ist allerdings sehr bedenklich. Gegenüber Radio Eins äußerte die Bundesministerin:

„Wir wissen, dass bei den vielen Kunden, die es gibt, rund 80 Prozent die ganz normalen User des Internets sind. Und jeder, der jetzt zuhört, kann eigentlich sich selber fragen, wen kenne ich, der Sperren im Internet aktiv umgehen kann. Die müssen schon deutlich versierter sein. Das sind die 20 Prozent. Die sind zum Teil schwer Pädokriminelle. Die bewegen sich in ganz anderen Foren. Die sind versierte Internetnutzer, natürlich auch geschult im Laufe der Jahre in diesem widerwärtigen Geschäft“
(Hervorhebung von mir)

Einen Reim muss sich jeder selbst darauf machen, nur hinterlässt diese Äußerung bei mir den faden Beigeschmack des Denunziantentums.
So gut und wichtig die von Spreeblick initiierte Online-Demo war, das allein wird nicht ausreichen angesichts solcher Äußerungen.
Zu allererst ist Information wichtig, die man (n)/ frau sich zum Beispiel bei ak-vorratsdatenspeicherung. de, ak-zensur.deit::fsinn.de, netzpolitik.org, netzwertig.com, scusiblog.org, unpolitik.de und, und und … holen kann. Und dann bedarf es eines breiten öffentlichen Diskurses, der nicht irgendwann und irgendwo beginnt, den kann und muss jeder selbst beginnen. Aus diesem Grund findet sich hier ein Beitrag von Jens Scholz, den ich wörtlich und  vollständig übernehme (Quellenlink unter dem letzen Absatz):

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